|
Die neue EU-Strategie für den Donauraum
Der Auftakt war denkbar unspektakulär: „Der Europäische Rat fordert die Kommission auf, bis Ende 2010 eine EU-Strategie für den Donauraum zu präsentieren“, heißt es lapidar im Abschlussdokument des Ratsgipfels vom Juni 2009. Im Juli 2010 präsentierte die Kommission einen ersten Entwurf für diese Donaustrategie, die einem neuen Ansatz in der europäischen Regionalpolitik zum Durchbruch verhelfen soll.
Zusammenarbeit neuen Maßstabs
Soweit die Eckdaten. Was hinter diesen Bemühungen steht, ist der Versuch, die europäische Integration durch die Entwicklung sogenannter „Makro-Regionen“ voran zu bringen. Abgesehen vom Donauraum wird dieses Konzept seit 2008 bereits an der Ostsee umgesetzt. Die schlechte Nachricht: Zusätzliche Finanzmittel sind für derlei Strategien nicht vorgesehen. Die gute Nachricht: Der makroregionale Ansatz, das zeigen erste Erfolge im Ostseeraum, ist trotzdem ein gutes Instrument, um Entwicklungsziele auf einer neuen, großräumigen Maßstabsebene zu formulieren und sie durch konkrete, länderübergreifende Projekte voranzubringen. Und schließlich stehen in der Förderperiode 2007–2013 ohnehin beachtliche 95 Milliarden Euro an EU-Geldern (aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung) für den Donauraum zur Verfügung.
14 Länder beteiligen sich in einem breiten Konsultationsprozess an der Entwicklung der Donaustrategie, darunter alle vier CENTROPE-Länder. Basierend auf den Inputs dieser Donauanrainerstaaten entwickelt die EU-Kommission einen Aktionsplan, der strategische Ziele sowie thematische Schwerpunkte definiert – und damit einen Rahmen für konkrete Projekte. Noch sind die strategischen und thematischen Prioritäten nicht endgültig entschieden, klar ist aber bereits, dass die Themen Umwelt- und Ressourcenschutz, Verkehr sowie die gesamtwirtschaftliche Entwicklung der Region jedenfalls eine zentrale Rolle spielen werden.
Eine Chance für CENTROPE
Die Voraussetzungen für die Entwicklung einer Makro-Region entlang der Donau unterscheiden sich fundamental von jenen an der Ostsee. Während die Ostsee-Strategie auf eine wirtschaftlich bereits stark integrierte Region mit entsprechend deutlich umrissenen Herausforderungen und Kooperationsnotwendigkeiten ausgerichtet ist, stellt sich der Donauraum deutlich heterogener dar. Er kann daher viel eher als „Netzwerk von Netzwerken“ verstanden werden (oder poetischer formuliert: als eine „Perlenkette“) denn als eine einheitliche Großregion.
Für CENTROPE bietet diese Ausgangsposition hervorragende Möglichkeiten. Tatsächlich sieht die Europäische Kommission CENTROPE auf dem Weg zu einer Modellregion im Donauraum (à siehe: Why a Danube Strategy? The commission’s view). Eine Modellregion, die so wie der Donauraum als Ganzes multinational und multikulturell ist. Und die durch ihr Zusammenwachsen Vorbild und Partner für andere Regionen im Donauraum werden kann. Die Themenschwerpunkte der Donaustrategie kommen CENTROPE jedenfalls entgegen. So stehen auch bei der Weiterentwicklung der „Europa Region Mitte“ Fragen der Verkehrsplanung und der wirtschaftlichen Entwicklung im Zentrum der Arbeit. Es wird daher in den kommenden Jahren eine wichtige Aufgabe von CENTROPE Capacity werden, Anknüpfungspunkte für Projekte zu finden, die mit Partnern entlang des zweitlängsten Flusses Europas umgesetzt werden können.
Weiterführende Links:
Seite der Europäischen Kommission zur Donaustrategie
Video zur Donaustrategie von INTERACT
Pfad > home > Newsletter 2/2010 > EU Strategie für den Do...